Der Ehinger Gemeinderat schrumpft


Presseartikel vom aus der Schwäbischen Zeitung

Rund 21 000 Ehinger, darunter auch EU-Bürger, sind am 25. Mai zur Kommunalwahl aufgerufen. Dabei haben die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, einen neuen Gemeinderat zu bestimmen. Mittlerweile haben alle fünf Parteien und Gruppierungen in Ehingen ihre Listen bei der Stadt abgegeben – alle Listen wurden vom Wahlausschuss auch genehmigt (die SZ berichtete).

Derzeit sitzen im Ehinger Gemeinderat 37 Kommunalpolitiker aus fünf verschiedenen Parteien (CDU, Grüne, SPD, Freie Wähler und Junges Ehingen). Die CDU bildet mit derzeit 23 Mandatsträgern die Mehrheitsfraktion, gefolgt von den Grünen (fünf Sitze), der SPD (vier Sitze), den Freien Wähler (drei Sitze) und Junges Ehingen (zwei Sitze).

„Die Sollzahl laut Ehinger Hauptsatzung für den Gemeinderat sind 32 Sitze. Wir gehen nun davon aus, dass sich bei der kommenden Wahl das Gremium reduzieren wird, weil ein neues mathematisches Verfahren zur Berechnung des Wahlergebnisses angewendet wird“, erklärt Ehingens Hauptamtsleiter Frank Hohl, der mit seinem Team mitten in den Vorbereitungen zur Kommunalwahl steckt. Bisher wurden die Wahlergebnisse mit dem sogenannten D’Hondtschen Verfahren berechnet. „Das Innenministerium hat bereits im vergangenen Jahr das neue Verfahren mit den Ergebnissen der Kommunalwahl 2009 angewendet. Dadurch hätte sich die Sitzzahl im Ehinger Gemeinderat von 37 auf 35 reduziert“, erklärt Hohl das komplexe mathematische Prozedere.

Da es sich bei der Kommunalwahl um eine sogenannte Verhältniswahl handelt, kommen Überhangmandate zustande. „Die Überhangmandate sind der rechnerische Ausgleich, so dass die Besetzung des Gemeinderats den Stimmenanteilen weitgehend entspricht.“

Jeder Wähler wird bei der Kommunalwahl 32 Stimmen vergeben können, wobei ein Kandidat maximal drei Stimmen erhalten darf. „Die CDU hat beispielsweise mehr als 32 Kandidaten auf ihrer Liste, die anderen Parteien haben weniger. Insgesamt dürfen die Wähler 32 Stimmen abgeben, die auf alle Listen verteilt werden können“, so Hohl.

Sobald die Druckerei die Stimmzettel angefertigt hat, werden diese dann per Post an die Wahlberechtigten verschickt. „In dem Brief werden die Unterlagen zur Kommunalwahl, zur Kreistagswahl und gegebenenfalls zur Europa- und Ortschaftsratswahl enthalten sein“, erklärt Hohl. Denn 16 bis 18-Jährige (in Ehingen sind es rund 500 Erstwähler) dürfen zwar erstmals ihre Stimme für die Gemeinderats- und Kreistagswahl abgeben, nicht aber für die Europawahl.

Rund 300 Menschen werden am Wahltag für die Stadt im Einsatz sein, entweder in den Wahllokalen oder dann später auch beim Auszählen der Stimmen. „Es ist für uns eine absolute Herausforderung“, sagt Hohl, der zum zweiten Mal für die Kommunalwahl verantwortlich ist. „Die Wahlbezirke sind die gleichen wie bei der Bundestagswahl“, betont Hohl, der jedoch jedem Bürger empfiehlt, bereits zuhause die Kreuzchen auf den Stimmzetteln zu machen.

Zuerst ausgezählt werden wird am Wahlabend die Europawahl, dann der Kreistag, der Gemeinderat und der Ortschaftsrat. „Dazu sind wir gesetzlich verpflichtet. Erfahrungsgemäß werden wir die Ergebnisse der Gemeinderats- und Ortschaftsratswahl erst am frühen Montagabend bekanntgeben können. Ob uns die Ergebnisse der Kreistagswahl schon am Sonntagabend vorliegen, ist ungewiss“, sagt Hohl.

Denn jede einzelne der 32 möglichen Stimmen der Bürger muss in den Computer eingegeben werden. „Das Computersystem macht dann eine sogenannte Plausibilitätsprüfung. Sprich es moniert beispielsweise, wenn ein Kandidat vier statt den nur drei möglichen Stimmen von einem Wähler bekommen hat“, so Hohl. Bei der vergangenen Kommunalwahl im Jahr 2009 gingen 9366 Ehinger an die Wahlurnen, was einer Wahlbeteiligung von 51,5 Prozent entsprach.


Autor: Tobias Götz
Foto: © SZ
Quelle: https://www.schwaebische.de/landkreis/alb-donau-kreis/ehingen_artikel,-der-ehinger-gemeinderat-schrumpft-_arid,5621083.html